§ 1 Geltungsbereich, Vertragsabschluß
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Verträge zwischen der Firma Jens Jaeger (nachfolgend Auftragnehmer) und dem Kunden (Auftraggeber) und erstrecken sich auf alle sich daraus ergebenden Rechtsbeziehungen, Lieferungen und Leistungen. Mit Abgabe Ihrer Bestellung stimmen Sie der Anwendung dieser AGB zu.
§ 2 Bestellung
Mit seiner Bestellung versichert der Kunde, dass er das 18. Lebensjahr vollendet hat und geschäftsfähig ist.
§ 3 Lieferung und Lieferfristen
1. Lieferungen erfolgen nur gegen Vorauskasse. Die entsprechende Bankverbindung wird dem Auftraggeber in der Auftragsbestätigung mitgeteilt. Der Auftraggeber hat die Zahlung innerhalb von 10 Tagen ab Auftragsbestätigung zu leisten. Ist die Ware nach Fristablauf nicht vollständig bezahlt, ist der Verkäufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
2. Die Zahlung erfolgt zu 50% nach Auftragserteilung, die restlichen 50%
sind vor der Lieferung zu zahlen sofern nichts anderes schriftlich
vereinbart ist.
3. Bei Zahlungsverzug werden die gesetzlich festgelegten Zinsen in
Rechnung gestellt. Die Geltendmachung weiteren Verzugsschadens wird
hierdurch nicht ausgeschlossen.
4. Liefertermine werden zwischen Auftragnehmer und Auftraggeber
individuell vereinbart.
§ 4 Versandkosten
Wir versenden unsere Produkte mittels und zu den aktuell gültigen Preisen
von DHL in Abhängigkeit der jeweils notwendigen oder gewünschten
Versandart zuzüglich einer Verpackungspauschale von 2 € bei Päckchen- und
5 € bei Paketversand.
Abweichungen hiervon sind möglich und bedürfen der Absprache. Bestellungen
mit einem Gesamtwarenwert über 100 € sind Versandkostenfrei.
Bei speziellen Produkten können die Versandkosten auch individuell mit dem
Angebot ausgewiesen sein.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
1. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Auftragnehmers.
2. Die nachfolgenden Regelungen gelten nur im kaufmännischen Verkehr: Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller zum Rechnungsdatum bestehenden Forderungen des Auftragnehmers gegen den Auftraggeber sein Eigentum. Zur Weiterveräußerung ist der Auftraggeber nur im ordnungsgemäßen Geschäftsgang berechtigt. Der Auftraggeber tritt seine Forderungen aus der Weiterveräußerung hierdurch an den Auftragnehmer ab. Der Auftragnehmer nimmt die Abtretung hiermit an. Spätestens im Falle des Verzugs ist der Auftraggeber verpflichtet, den Schuldner der abgetretenen Forderung zu nennen.
§ 6 Widerrufsbelehrung
Wenn Sie Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, dann gilt für Sie nachfolgendes Widerrufsrecht:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax oder Email) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten gemäß § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 BGB InfoV sowie nicht vor Erfüllung der Pflicht gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Kunsthandwerkstätte Jaeger
Jens Jaeger
Dorfstr. 51a
06571 Langenroda
Tel: 034672 - 14 85 70
Fax:034672 - 91 59 6
E-mail: Info@Kunsthandwerk-Jaeger.com
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie die empfangenen Leistungen ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 EUR nicht übersteigt. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Ende der Widerrufsbelehrung
Ausschluss des Widerrufsrechts
Kein Widerrufsrecht besteht für Verbraucher bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf das persönliche Bedürfnis zugeschnitten sind. (§312 d Abs. 4 Satz 1)
§ 7 Gewährleistung
1. Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gewährleistungsfristen.
2. Der Auftraggeber hat die Vertragsgemäßheit der gelieferten Ware sowie gegebenenfalls der zur Korrektur übersandten Vor- und Zwischenerzeugnisse in jedem Fall zu prüfen. Die Gefahr etwaiger Fehler geht auf den Auftraggeber über, soweit es sich nicht um Fehler handelt, die erst in dem sich anschließenden Fertigungsvorgang entstanden sind oder erkannt werden konnten. Das gleiche gilt für alle sonstigen Freigabeerklärungen des Auftraggebers.
3. Beanstandungen sind nur innerhalb einer Woche nach Empfang der Ware zulässig. Versteckte Mängel, die nach der unverzüglichen Untersuchung nicht zu finden sind, müssen innerhalb der gesetzlichen Gewährleitungsfrist geltend gemacht werden.
4. Bei berechtigten Beanstandungen ist der Auftragnehmer nach seiner Wahl unter Ausschluss anderer Ansprüche zur Nachbesserung und/oder Ersatzlieferung verpflichtet, und zwar bis zur Höhe des Auftragswertes, es sei denn, eine zugesicherte Eigenschaft fehlt oder dem Auftragnehmer fällt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last. Das gleiche gilt für den Fall einer berechtigten Beanstandung der Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Im Falle verzögerter, unterlassener oder misslungener Nachbesserung oder Ersatzlieferung kann der Auftraggeber Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Wandelung) verlangen.
5. Der Auftragnehmer weist ausdrücklich darauf hin, dass die hergestellten Produkte in Handarbeit gefertigt werden und gewissen Produktionstoleranzen unterliegen.
§ 8 Urheberrechtsschutz
Entwürfe bzw. Zeichnungen des Auftragnehmers unterliegen dem Urheberrechtsschutz und sind geistiges Eigentum des Auftragnehmers und dürfen ohne Genehmigung weder kopiert noch dritten Personen ausgehändigt werden.
§ 9 Behördliche Genehmigungen und Freigaben
Soweit der Kunde für die Ausführung oder den Einbau/die Verwendung beim Verkäufer beauftragter Arbeiten und Waren baulicher oder sonstiger behördlicher Genehmigung bedarf, wirkt sich die Erteilung oder Ablehnung dieser Genehmigungen durch die zuständigen Behörden nicht auf die Wirksamkeit des Kaufvertrages aus. Derartige Genehmigungen sind ausschließlich vom Kunden zu ermitteln und zu beschaffen, er hat auch die damit einhergehenden kosten zu tragen.
§ 10 Datenschutz
Personenbezogene Daten werden nur erhoben, wenn und soweit der Kunde diese im Rahmen seiner Bestellung oder der Anfrage zu einem Angebot zur Verfügung stellt. Personenbezogene Daten sind Informationen, die auf die Identität des Kunden hinweisen. Dies sind insbesondere: Name, Adresse, Geburtsdatum, Postanschrift, Lieferanschrift, Telefonnummer und Email-Adresse. Die personenbezogenen Daten werden nur zur Erfüllung der vertraglichen und vorvertraglichen Verpflichtungen, insbesondere zur Abwicklung von Zahlungen und Lieferungen der bestellten Waren. Dazu werden die Kundendaten nur soweit erforderlich an die Dienstleistungspartner (insb. das Transportunternehmen) weitergegeben. Alle Daten werden unter Beachtung der einschlägigen gesetzlichen Vorschriften gespeichert und verarbeitet.
§ 11 Erfüllungsort, Gerichtsstand, Wirksamkeit
1. Erfüllungsort und Gerichtsstand sind, wenn der Auftraggeber Vollkaufmann im Sinne des HGB ist oder im Inland keinen allgemeinen Gerichtsstand hat, für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten einschließlich Scheck-, Wechsel- und Urkundenprozesse, der Sitz des Auftragnehmers. Auf das Vertragsverhältnis findet deutsches Recht Anwendung.
2. Durch etwaige Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
|
AGB
